Costa: Diplomatischer Kanal zu Russland notwendig

BRÜSSEL – Der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, erklärte nach dem zweiten EU-Moldau-Gipfel, dass ein direkter diplomatischer Kanal zu Russland erforderlich sei. „Wenn wir mit Russland sprechen wollen, müssen wir sie direkt hören können. Wenn wir eine Botschaft senden wollen, müssen wir dies ebenfalls direkt tun“, sagte Costa.

Er betonte zugleich, dass Russland bisher keine Bereitschaft zu Friedensverhandlungen gezeigt habe. Daher werde die EU den wirtschaftlichen Druck auf Moskau weiter erhöhen, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Costa stellte klar, dass die EU keine Vermittlerrolle anstrebe, sondern eindeutig auf der Seite der Ukraine stehe.

Auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte die Fortschritte Moldaus auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft. Sie hob hervor, dass Moldau trotz „ständiger russischer Bedrohungen und hybrider Angriffe“ Reformen vorantreibe. Von der Leyen kündigte zusätzliche Finanzhilfen in Höhe von 120 Millionen Euro für die Sicherheitsbedürfnisse Moldaus an.

In der gemeinsamen Erklärung des Gipfels wurde erneut betont, dass die Zukunft Moldaus in der EU liege. Die EU bekräftigte ihre Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität Moldaus und verurteilte Russlands Krieg gegen die Ukraine sowie die hybriden Angriffe auf Moldau.